Ein Gastbeitrag von Diana Osterhage,
Stellvertretende Vorsitzende Wandelkraft e.V.
Wir alle wollen eine andere Politik und vor allem andere Politiker.
Nun, die meisten Politiker suchen ihren Weg in der Parteienlandschaft. Zugegebenermaßen bietet diese viel Auswahl, haben wir doch 120 registrierte Parteien in Deutschland. Die wenigsten allerdings schaffen es, zu Wahlen zugelassen zu werden. Und wenn sie es dann als Partei in ein Gremium schaffen, so dürfen sie deshalb noch lange nicht überall mitmachen.
In Niedersachsen sind „kleine“ Parteien – dazu zählen auch die AfD und die FDP – von der Ausschussarbeit quasi ausgeschlossen. In der Landeszentrale für politische Bildung in Baden-Württemberg darf die AfD als einzige im Landtag vertretene Partei nicht ins Präsidium.
Und als Kandidat kommt auf die Liste einer Partei, wer zur Parteilinie passt. Denn es gilt ja einen WahlKAMPF zu GEWINNEN – allein die Kriegsrhetorik, wenn es um demokratische, die Gemeinschaft betreffende Themen geht – lässt nachdenklich werden.
Woher sollen also die kontroversen Meinungen kommen? Werden doch die wenigen Menschen, die sich überhaupt für ein politisches Amt interessieren, schon vor dem eigentlichen Wahlkampf geglättet und auf Linie gebracht.
Kandidieren sie dann auch noch für eine der Regierung unbequeme Partei, dann fallen die sachlich guten Argumente der Kandidaten dem Parteienframing zum Opfer.
Das wollen wir ändern und haben aus diesem Grund Wandelkraft e.V. gegründet.
Wir, das sind Diana Osterhage, Andreas Baum, Dirk Osburg und einige Mitgründer.
Wir möchten den Menschen wieder Spaß am Engagement machen. Es gibt auch außerhalb von Parteien viele Möglichkeiten, die eigenen bürgerlichen Interessen zu vertreten, die meisten wissen nur nicht, wo und wie.
Wir möchten dieses Wissen vermitteln und Euch dabei unterstützen.
Wir haben uns auch entschlossen, parteilose Kandidaten zu unterstützen. Diese müssen alleine z.B. Unterstützerunterschriften sammeln, Plakate gestalten und aufhängen oder sie stehen allein am Wahlstand.
Sind diese Menschen dann in ein Amt gewählt, stehen sie vor weiteren Herausforderungen, die es für Parteimitglieder so nicht gibt.
Denn es gilt jetzt, jede z.B. Stadtratssitzung inhaltlich vorzubereiten. Sowohl in Fachfragen als auch zu Haushaltsthemen gibt es Tagesordnungspunkte.
Ein Abgeordneter einer Partei hat einen ganzen Kreisverband, der bei Recherche unterstützt, wenn nicht gar „vorgegeben“ wird, wie abzustimmen ist – mindestens durch den Fraktionszwang.
Wir möchten Politiker, die frei von solchen Zwängen und, ganz wie es das Grundgesetz vorsieht, nur ihrem Gewissen verpflichtet sind.
Wir möchten parteilose Kandidaten in die Parlamente bringen. Der Verein ist mit keiner Institution/Partei oder Gruppe verbunden. Er ist unabhängig und verfolgt keine parteilichen Interessen!
Wir möchten, dass diese Kandidaten wieder Werte und Rückgrat in die Politik bringen, denn sie können frei und nur ihrem Gewissen verpflichtet abstimmen, Reden halten und wenn nötig, unbequeme Fragen stellen, ohne dass eine „Parteilinie“ das verhindert.
An einzelnen Stellen können wir bereits beobachten, dass plötzlich doch eine fraktionsübergreifende Abstimmung möglich ist und Projekte mit Stimmen ganz unterschiedlicher Parteien zustande kommen. Parteien, die sonst unversöhnlich scheinen. Angeregt durch eine parteilose Kandidatin, der man nicht aus Parteiraison die Zusammenarbeit verwehren muss.
Weiter soll es den Menschen möglich sein, auf eine Datenbank zugreifen zu können, die ihnen sachliche Informationen zu verschiedenen Themen liefert. Diese Datenbank wird mit neutralen Informationen gefüttert, so dass sowohl die pro als auch die kontra Argumente nachvollziehbar werden und die reine Sachfrage geklärt werden kann.
Als weiteren Punkt in der politischen Bildung werden wir bundesweit Debattenräume öffnen, in denen Argumente ausgetauscht und Inhalte diskutiert werden können.
Viele weitere Ideen liegen vor und warten auf Umsetzung.
Wir bieten zwei Arten von Mitgliedschaft an. Als Fördermitglied kannst Du uns finanziell unterstützen und vor Ort helfen, z.B. bei Flyern, Werbung für den Verein machen usw.
Als Fördermitglied kannst Du eine aktive Mitgliedschaft beantragen, um z.B. im Namen des Vereins Veranstaltungen zu organisieren.
Wenn Du mehr wissen möchtest, schau gerne auf unsere Homepage www.wandelkraft.com.
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