Lobbyisten in Bündnisgrünen Schlüsselministerien
Von unserer Schwesterredaktion Rhein-Main.
Autor: Chris Barth
Haben globale Finanzoligarchen die wichtigsten Teile unserer Bundesregierung übernommen? Zumindest mir erscheint das so!
Unsere Regierung betreibt eine Politik, die nicht im Interesse der Menschen liegt, sondern im Interesse der Macht. Die Rolle der Partei „Bündnis 90/Die Grünen“ erscheint mir dabei besonders bedenklich. Ausgerechnet die Grünen haben wesentliche Teile der deutschen Politik in die Hände der globalen Finanzindustrie gelegt. Die drei Personen, die diese Politik maßgeblich bestimmen, gehören alle einem internationalen Netzwerk von Milliardären und Finanzlobbyisten an: Baerbocks Klima-Staatssekretärin Jennifer Morgan, Habecks Staatssekretär für die Energie- und Wärmewende Patrick Graichen und Habecks Chef-Ökonomin Elga Bartsch. Recherchieren Sie doch einmal, wo diese Menschen vorher so tätig waren und wer deren Arbeit bezahlt hat. Sie werden überrascht sein!
Diese Personen haben jedenfalls ein gemeinsames politisches Ziel, das im Interesse der Finanzindustrie liegt. Blackrock, der größte Vermögensverwalter der Welt, beteiligt sich an einem gigantischen Netzwerk und ist bestrebt, Milliarden aus dem Geschäft mit erneuerbaren Energien, Elektromobilität, Flüssigerdgas und Wärmepumpen zu verdienen. Die strategischen Entscheidungen von Blackrock wurden von der Ökonomin Elga Bartsch vorbereitet, die jetzt im deutschen Wirtschaftsministerium arbeitet. Die Prinzipien von Blackrock bestimmen jetzt die deutsche Wirtschaftspolitik – im Ernst?
Die Nerven scheinen blank zu liegen bei Baerbock – aber vor allem bei Habeck. Dort färbt der Graichenclan-Skandal auf den „beliebten Minister“ ab.
Er wird mit seiner Vetternwirtschaft sowohl in den Tagesthemen als auch im Bundestag regelrecht vorgeführt. In einer Plenarsitzung musste Habeck sich unlängst von einem CDU-Mann folgenden Satz anhören: «Ich sage Ihnen, mit „Vorhang zu und alle Fragen offenlassen“, damit werden Sie nicht durchkommen. Es wird Zeit, dass Sie Ihren Staatssekretär entlassen und das schneller, als die Deutschen ihre Heizungen austauschen.» Der hat gesessen!
Ich setze hier gerne noch einen oben drauf: Die Grünen müssen aus beiden Schlüsselministerien entfernt werden, bevor sie noch mehr Schaden an unserer Demokratie anrichten können. Und Blackrock- oder Greenpeace-Lobbyisten sollten überhaupt nicht in der Politik tätig sein. Der Rauswurf von Patrick Graichen darf nur der Anfang gewesen sein. Den „goldenen Handschlag“ den er nun bekommt, empfinde ich als einen Schlag ins Gesicht der Menschen, die sich demnächst ihre Heizung nicht mehr leisten können.